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1. Allgemeines
(1) Die
nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für
alle Lieferungen und Angebote der PUNKTBERLIN GmbH.
Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen
Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit
widersprochen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind
nur wirksam, wenn sie von der PUNKTBERLIN GmbH schriftlich
bestätigt wurden.
(2)
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche
Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der
weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer
ist eine natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen
Tätigkeit handelt.
2. Angebot und
Vertragsgegenstand
(1) Unsere
Angebotspalette ist unverbindlich. Die Bestellung des Kunden
stellt ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die
anschließend von der PUNKTBERLIN GmbH verschickte Bestätigung
des Eingangs der Bestellung und etwaig folgende Statusberichte
stellen noch keine Annahme des Angebotes dar. Der Kaufvertrag
kommt erst zustande, sobald wir die bestellte Ware ausliefern
und dem Kunden den Versand bestätigen.
(2) Konstruktions-
und Formänderungen, die auf die Verbesserung der Technik bzw.
auf Forderungen des Gesetzgebers zurückzuführen sind, bleiben
während der Lieferzeit vorbehalten, sofern der Liefergegenstand
nicht erheblich ver- oder geändert wird und die Änderungen für
den Kunden zumutbar sind.
3. Preise, Verpackung
und Versand, Teillieferungen
(1) Unsere Preise
sind grundsätzlich die auf unserer Webseite zur Zeit der
Bestellung genannten Preise. Abweichende Preise, die eventuell
auf Seiten dargestellt werden, die aus Zwischenspeichern
(Browser-Cache, Proxies) geladen werden, sind nicht aktuell und
ungültig. Unser Angebot kann nicht zwischengespeichert werden.
Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich
etwas anderes vereinbart ist, ab Versandstätte ausschließlich
Verpackung, Fracht und ggf. Nachnahmegebühren. Alle Preisangaben
auf unserer Website sind inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer
sofern der Kunde seinen Kundentyp nicht auf Firma, Händler oder
öffentliche Einrichtung umstellt und kein Land außerhalb der
Europäischen Union als Lieferland auswählt.
(2) Preise von
Produkten, die als Vorankündigung markiert sind, basieren auf
unverbindlichen Angaben von Lieferanten oder Herstellern und
können sich bis zum Erscheinen des Produktes ändern.
Vorangekündigte Produkte können zum angezeigten Preis bestellt
werden. Die PUNKTBERLIN GmbH kann bei Vorankündigungen
weder den Preis, den Erscheinungstermin noch das Erscheinen
zusichern. Bei eintretenden Änderungen wird die .berlin mit dem Kunden vor Ausführung des Auftrages
Rücksprache halten. Sollte der Kunde mit den Änderungen nicht
einverstanden sein, wird der Auftrag nicht durchgeführt.
(3) Verpackungen
werden Eigentum des Kunden.
(4) Verpackungs-
und Versandkosten trägt der Kunde. Diese sind abhängig von der
Versandart, der Zahlungsart, dem Gewicht und dem Versandziel.
Sie werden vor einer Online-Bestellung im Angebot berechnet
und/oder ausgewiesen oder bei telefonischen Bestellungen genannt
und auf der Rechnung gesondert ausgewiesen. Die Wahl der
Versandart erfolgt nach Wunsch des Kunden oder im Rahmen der
zulässigen Möglichkeiten nach bestem Ermessen. Eine Übersicht
über die Versand- und Zahlungsmöglichkeiten sowie die
entsprechenden Preise sind auf unserer Website veröffentlicht
(siehe
http://www.dotberlin.biz/punktberlin.htm).
(5) Bei
Teillieferungen, die durch die .berlin veranlasst
oder angeboten werden, erfolgen Nachlieferungen
versandkostenfrei. Bei speziellen Kundenwünschen zur Aufteilung
der Lieferung, werden zusätzlich die Versandkosten für jede
Teillieferung berechnet.
4. Lieferzeiten
(1) Die
voraussichtlichen Lieferzeiten sind produktabhängig und werden
auf unserer Website durch Symbole und entsprechende
Erläuterungen bei jedem Produkt angezeigt. Sollten nach einer
Bestellung Änderungen der voraussichtlichen Lieferzeit
auftreten, wird der Kunde darüber automatisch per E Mail
informiert und hat, sofern er Verbraucher ist, jederzeit vor
Auslieferung das Recht, kostenfrei von seiner Bestellung
zurückzutreten bzw. Änderungen vorzunehmen, sofern nichts
anderes vereinbart wurde.
(2) Bei nicht
zu vertretender Unmöglichkeit ist die PUNKTBERLIN GmbH zum
Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
5. Gefahrenübergang
und Gewährleistung
(1) Holt der
Kunde die Ware in den Räumlichkeiten der PUNKTBERLIN GmbH ab,
geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen
Beschädigung mit der Übergabe der Ware auf den Kunden über.
Versendet die PUNKTBERLIN GmbH die Ware an den Kunden,
geht die Gefahr gegenüber Unternehmern mit Übergabe der Ware an
den Transporteur und gegenüber Verbrauchern mit Übergabe der
Ware durch den Transporteur an den Verbraucher auf den Kunden
über.
(2) Die
Gewährleistung beginnt mit der Ablieferung der Ware und richtet
sich nach den gesetztlichen Bestimmungen. Werden Reparaturen
oder Veränderungen vom Kunden oder von dritter Seite ohne
schriftliche Einwilligung der PUNKTBERLIN GmbH am
Liefergegenstand vorgenommen, so erlischt jede Gewährleistung.
Satz 2 gilt nicht, wenn der Kunde nachweist, daß die in Rede
stehenden Mängel nicht durch die von ihm oder dem Dritten
durchgeführten Änderungen verursacht wurden.
(3) Die
Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche beträgt 2
Jahre, sofern der Kunde Verbraucher ist.
(4) Sofern der
Kunde Unternehmer ist, beträgt die Verjährungsfrist für die
Gewährleistungsansprüche ein Jahr und die PUNKTBERLIN GmbH hat
die Wahl zur Nacherfüllung den Mangel zu beseitigen oder eine
mangelfreie Sache zu liefern; offensichtliche Mängel der Ware
oder Leistung der PUNKTBERLIN GmbH müssen
unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der
Ware, schriftlich angezeigt werden. Werden die Mängel nicht
rechtzeitig angezeigt, gilt die Ware als genehmigt.
(5)
PUNKTBERLIN GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die gewöhnliche
Abnutzung der Ware sowie Mängel, die durch fehlerhafte oder
nachlässige Behandlung oder Bedienung bzw. außergewöhnliche
Betriebsbedingungen entstehen.
6.
Haftungsbeschränkungen
(1) Die folgenden
Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden, die auf Vorsatz
oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Verletzungen des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(2) Unabhängig
vom Rechtsgrund sind Schadensersatzansprüche sowohl gegen die
PUNKTBERLIN GmbH als auch deren Erfüllungs- oder
Verrichtungsgehilfen der Höhe nach auf diejenigen Schäden
begrenzt, mit deren möglichen Eintritt die .berlin bei Vertragsabschluß vernünftigerweise rechnen mußte.
Sofern der Schaden nicht aus der Verletzung einer wesentlichen
Vertragspflicht resultiert, beschränkt sich der Schadensersatz
jedoch höchstens auf den zehnfachen Betrag des Auftragswertes.
Der Kunde ist für die Sicherung seiner Datenbestände selbst
verantwortlich. Die PUNKTBERLIN GmbH ersetzt nur für den Aufwand,
der zur Wiederherstellung der Daten bei regelmäßiger
Datensicherung durch den Kunden erforderlich ist.
7. Zahlung
(1) Soweit
nicht anders vereinbart, sind die Rechnungen der PUNKTBERLIN
GmbH sofort ohne Abzug fällig.
(2) Der Kunde hat
unter Umständen die Wahl aus verschiedenen Zahlungsarten, die
abhängig von der Bestellsumme, der Lieferart, dem Versandziel
und Einstellungen im Kundenkonto angeboten werden. Die
verschiedenen Möglichkeiten stehen im Angebot zur Auswahl und
sind dort beschrieben (siehe
http://www.dotberlin.biz/punktberlin.htm).
(3) Die
PUNKTBERLIN GmbH behält sich vor, in Einzelfällen oder bei Ablehnung
der Zahlung durch Kreditinstitute oder Anbieter der jeweiligen
Zahlungsart den Auftrag nur gegen Zahlung per Nachnahme oder
Vorkasse auszuführen. In diesem Fall kann der Kunde dies
akzeptieren oder von seiner Bestellung zurücktreten.
(4) Kosten, die
durch Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Deckung oder
aufgrund vom Kunden falsch übermittelter Daten entstehen, werden
dem Kunden berechnet.
(5) Schecks werden
nur erfüllungshalber angenommen und können jederzeit
zurückgegeben werden.
(6) Bei
Zahlungsverzug ist die PUNKTBERLIN GmbH berechtigt,
gegenüber Verbrauchern Verzugszinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten und gegenüber Unternehmern in Höhe von 8
Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz zu
berechnen.
(7) Die
Aufrechnung ist außer bei von der PUNKTBERLIN GmbH anerkannten
oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen nicht
zulässig. Die Zurückbehaltung von Zahlungen durch den Käufer
wegen Gegenansprüchen aus anderen Vertragsverhältnissen ist
ausgeschlossen.
8. Eigentumsvorbehalt
Sämtliche von
der PUNKTBERLIN GmbH gelieferte Ware bleibt bis zur
vollständigen Bezahlung und Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus
dem Liefervertrag Eigentum der PUNKTBERLIN GmbH. Dies gilt
auch für bedingte Forderungen.
Sofern der
Kunde Unternehmer ist, gelten des Weiteren die folgenden
Regelungen: Zugriffe Dritter auf die im Eigentum oder
Miteigentum von PUNKTBERLIN GmbH stehenden Waren sind vom Kunden
unverzüglich aufzuzeigen. Durch solche Eingriffe entstehende
Kosten für eine Drittwiderspruchsklage oder Kosten für eine
außerprozessuale Freigabe trägt der Kunde. Die aus Weiterverkauf
oder sonstigem Rechtsgrund bezüglich der Vorbehaltsware
entstehenden Forderungen (einschließlich sämtlicher
Saldoforderungen aus Kontokorrent) tritt der Kunde bereits
sicherungshalber in vollem Umfang an die .berlin
ab. Wir ermächtigen den Käufer/Kunden widerruflich, die an uns
abgetretenen Forderungen für seine Rechnung und in seinem
eigenen Namen einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung kann
widerrufen werden, wenn der Käufer/Kunde seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.
9. Rücktritt
Der Kunde hat,
sofern er Verbraucher ist, das Recht, jederzeit bis zum
Zeitpunkt der Auslieferung der bestellten Ware vom Kauf
zurückzutreten, sofern nicht schriftlich etwas anderes
vereinbart ist. Eine Begründung für den Rücktritt ist nicht
erforderlich.
10. Widerrufsrecht und
Rücksendepflicht
(1) Ist der Kunde
Verbraucher kann er die Vertragserklärung innerhalb von zwei
Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail,
Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist
beginnt mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Widerrufsfrist
genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
Der Widerruf ist zu richten an:
PUNKTBERLIN
GmbH
Gustav-Mueller-Strasse 1
10829 Berlin / Deutschland
(2) Im Falle
eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen
herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder
teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, muss der Kunde der PUNKTBERLIN GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der
Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung
der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im
Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, in dem
er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles
unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
(3)
Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden oder werden auf
Wunsch des Kunden von der PUNKTBERLIN GmbH abgeholt. Bei einer
Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert
insgesamt bis zu € 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der
Rücksendung (per „Postpaket“) zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht. Andernfalls übernimmt die
PUNKTBERLIN GmbH die Kosten der Rücksendung sowie der
notwenigen Versicherung bei Versand per versicherten Postpaket
(nicht "Päckchen"; ab € 500,00 ist die Ware entsprechend dem
Warenwert zu versichern). Nichtversandfähige Waren werden beim
Kunden abgeholt.
(4) Audio- und
Videoaufzeichnungen oder Software kann nur im versiegelten
Zustand zurückgesendet werden. Software, die Hardware beiliegt,
darf nur entsiegelt werden, wenn die Software zur Prüfung der
Hardware zwingend erforderlich ist.
11. Abtretbarkeit von
Ansprüchen
Der Kunde ist
nicht berechtigt seine Ansprüche aus dem Vertrag abzutreten.
12.
Datenschutz
(1) Unsere
Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem
Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG).
(2) Der Kunde
willigt darin ein, dass seine personenbezogenen Daten zur
Erfüllung des Geschäftszweckes von der PUNKTBERLIN GmbH
erhoben, verarbeitet und genutzt werden.
(3) Die
E-Mail-Adresse des Kunden nutzt die .berlin nur
für Informations-Schreiben zu den Aufträgen und – sofern der
Kunde nicht widerspricht - zur Kundenpflege sowie, falls vom
Kunden gewünscht, für eigene Newsletter.
(4) Die
PUNKTBERLIN GmbH gibt keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte
weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur
Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern. In
diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten
jedoch auf das erforderliche Minimum.
(5) Der Kunde hat
ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung,
Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer
Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten
oder sonstige gesetzliche Gründe entgegenstehen, werden die
Daten gesperrt.
13. Schlußbestimmungen
(1) Diese
Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthalten sämtliche Rechte und
Pflichten der Vertragsparteien. Sonstige Vereinbarungen oder
Willenserklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer
Rechtswirksamkeit der Schriftform. Dies gilt auch für eine
Änderung des Schriftformerfordernisses.
(2) Sofern der
Kunde Kaufmann ist oder keinen Wohnsitz innerhalb der
Europäischen Union hat, ist unser Geschäftssitz alleiniger
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen den
Vertragsparteien, auch für Wechsel- und Scheckklagen.
(3) Es gilt
ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß der Vorschriften
des UN-Kaufrechts. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der
Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des
Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich um zwingend
verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(4) Sollte eine
dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame
Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt,
die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend
erreichen.
Sicherheit Ihrer
Daten
Unsere Grundsätze
zum Datenschutz
Speicherung und
Verwendung Ihrer personenbezogenen Daten
Wir speichern und verwenden Ihre personenbezogenen Daten
einschließlich Ihrer Haus-Adresse und Ihrer E-Mail-Adresse
ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen und eventueller
Rücksendungen. Ihre E-Mail-Adresse nutzen wir nur für
Informations-Schreiben zu Ihrer Bestellung und, falls gewünscht,
für unseren eigenen Newsletter.
Keine Weitergabe von personenbezogenen Daten
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer
Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur
Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten erfordern, wie
Deutsche Post, UPS, unsere Banken (z. B. Lastschrift oder
Finanzkauf) oder die
Schufa. In diesen Fällen erfolgt die Übermittlung gemäß den
Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), der Umfang
der übermittelten Daten beschränkt sich nur auf das
erforderliche Minimum.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung
personenbezogener Daten
Sie haben im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes ein Recht auf
Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung
Ihrer gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung gesetzliche,
vertragliche oder handels- bzw. steuerrechtliche
Aufbewahrungsfristen oder sonstige gesetzlich verankerte Gründe
entgegenstehen, kann anstelle einer Löschung nur eine Sperrung
Ihrer Daten erfolgen. Kontaktieren Sie uns dazu bitte unter den
im Impressum angegebenen Daten.
Datenschutzgesetze
Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Rahmen der
gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG)
sowie des Informations- und Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG)
erhoben und gespeichert.
Diese Grundsätze zum Datenschutz sind rechtlich in unseren
AGBs verankert.
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